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Bürokratieabbau in Europa

Özdemir begrüsst Abbaupläne

Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, begrüsst die vorgestellten Vorschläge der Europäischen Kommission zum Bürokratieabbau im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik.

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„Landwirtinnen und Landwirte wollen auf dem Feld oder im Stall stehen und nicht am Schreibtisch sitzen“, so Özdemir.

Das Motto für Vereinfachungen in der GAP müsse laut Özdemir lauten: Planbarkeit und Praktikabilität. Man müsse gemeinsam in der EU strukturelle Lösungen für strukturelle Probleme finden und nicht  jedes Jahr aufs Neue über Ausnahmen zu diskutieren. Das sei das Gegenteil von planbar. Özdemir fordert stabile Regelungen bis zum Ende der Förderperiode.

Er verweist auf die Vorschläge, die der belgischen Ratspräsidentschaft vorgelegt wurden, wie Vereinfachungen im EU-Recht für die Höfe aussehen könnten und betont, dass die Vorschläge der Kommission zur GAP teilweise deckungsgleich mit den vorgelegten Ideen sind. Als Beispiele nennt er Vereinfachungen beim Flächenmonitoring oder erleichterte Anpassungen der GAP-Strategiepläne.

"Auch in Deutschland läuft der Prozess schon: Die Länder haben auf meine Initiative hin Ideen zusammengetragen, wie die Bäuerinnen und Bauern von Bürokratie entlastet werden können. Gerade die Verknüpfung von Vorschriften der verschiedenen staatlichen Ebenen führt zu teilweise nicht mehr nachvollziehbaren Anforderungen. Wir prüfen gerade die Rückmeldungen der Länder“, betont Özdemir.

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