Bundesrat nimmt Abstimmung kurzfristig von der Tagesordnung
Stoffstrombilanz vertagt
Der Bundesrat hat seine Entscheidung über die Stoffstrombilanz vertagt. Eine knappe Mehrheit der Länder hatte sich unmittelbar vor der Bundesratssitzung am Freitag vergangener Woche dafür ausgesprochen, die Abstimmung über die Verordnung von der Tagesordnung der Länderkammersitzung zu nehmen und die Vorlage zurück in die Ausschüsse zu verweisen.
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Dabei hatte mindestens ein Land mit grüner Regierungsbeteiligung entgegen der Parteilinie für eine Verschiebung gestimmt. Nur so war die Mehrheit dafür zustande gekommen. Damit wurde ein Scheitern der Verordnung zunächst abgewendet. Jetzt will man bis zur nächsten Sitzung der Länderkammer im November einen Kompromiss finden. Die Zeit drängt, weil die Stoffstrombilanz laut Düngegesetz zum 1. Januar 2018 zumindest für einen Teil der tierhaltenden Betriebe verpflichtend sein wird. Ohne eine Bundesverordnung droht ein Flickenteppich unterschiedlicher Anwendungsvorgaben. Die Bundesratsentscheidung wurde unterschiedlich interpretiert. Für Landwirtschaftsminister Christian Schmidt sind die Grünen mit dem Versuch gescheitert, „zu Lasten unserer...
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