Agrarhaushalt

Der EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat die Notwendigkeit bekräftigt, den Brüsseler Agrarhaushalt zu kürzen. Bei einer Veranstaltung in Berlin nannte der Kommissar eine Spanne von fünf bis zehn Prozent, die jährlich in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) eingespart werden müsse. Einen ähnlichen Beitrag werde die Kohäsionspolitik leisten müssen. Ohne spürbare Einsparungen in den beiden wichtigsten Ausgabenbereichen werde man bei der Aufstellung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) nicht auskommen. Oettinger ließ erkennen, dass er Kürzungen bei den Direktzahlungen größerer Betriebe für vertretbar hält. Es gehe darum, Skaleneffekte bei den Zahlungen zu berücksichtigten. Eine Kappung der Direktzahlungen hält der Kommissar hingegen für...