Kein Einvernehmen beim Insektenschutzgesetz

Das Insektenschutzgesetz beschäftigt weiter die Koalitionsgemüter. Die ursprünglich für vergangenen Freitag, den 7. Mai, vorgesehene Verabschiedung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes wurde zuvor von der Tagesordnung genommen. Es gebe noch Beratungsbedarf, hieß es dazu in der CDU/CSU-Fraktion. Offenbar gilt das aber nicht nur für die Koalition, sondern auch unionsintern. CSU-Agrarsprecher Artur Auernhammer bekräftigte das Ziel, die von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner im Kabinett abgegebene Protokollerklärung zum Bundesnaturschutzgesetz umzusetzen. „Mir ist es dabei ein wichtiges Anliegen, dass die in den Ländern bereits eingeführten Regelungen weiterhin Bestand haben können", betonte der...