Feiler zieht Zwischenbilanz

Ein Jahr nach erstmaligem Auftreten der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Uwe Feiler, eine vorsichtig optimistische Zwischenbilanz gezogen. Obwohl das Ausbruchsgeschehen „weiterhin dynamisch" und der Infektionsdruck aus Polen anhaltend hoch blieben, seien die seit September 2020 ergriffenen Maßnahmen „alles in allem erfolgreich" gewesen, konstatierte Feiler am 10. September in Berlin. Der Bund unterstütze die Bundesländer „auf vielfältige Weise und mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln", um Deutschland wieder so schnell wie möglich ASP-frei zu bekommen. Ungeachtet dessen liege das Vollzugsrecht für die Bekämpfung verfassungsrechtlich bei den...