Lohnsteuer - Aus für ELENA
Der sogenannte Elektronische Einkommensnachweis (ELENA) wird nach Mitteilung des Bundesfinanzministeriums abgeschafft. Wie das Ministerium laut D.A.S. betonte, wird an der "elektronischen Lohnsteuerkarte" jedoch festgehalten.
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Das ELENA-Verfahren (Elektronischer Einkommensnachweis) beinhaltete den Aufbau einer riesigen Datenbank mit Arbeitnehmerdaten. Ab 2012 sollte dieser Einkommensnachweis eingeführt werden – verbunden mit einer Chipkarte mit elektronischer Signatur. Bei Anträgen auf Arbeitslosengeld, Elterngeld oder Wohngeld sollten alle Ämter auf eine einzige Datenbank zugreifen können. Gefüttert werden sollte das System mit Daten von Arbeitgeberseite. Datenschützer hatten Bedenken: Bei "ELENA" wären alle Daten über das Arbeitsverhältnis gespeichert worden, die für irgendeine Behörde interessant sein könnten – auch Details über Fehlzeiten, Erkrankungen, Kündigungen und die Teilnahme an Arbeitskämpfen. Und es wäre kaum kontrollierbar gewesen, wer...
