Zähes Ringen um die LSV-Reform
LSV-Modernisierungsgesetz soll System fit machen. Ende August hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf für die Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung vorgelegt, das so genannte LSV-Modernisierungsgesetz. Bereits zum
1. Januar 2008 könnte das neue Gesetz in Kraft treten.
1. Januar 2008 könnte das neue Gesetz in Kraft treten.
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Das Ziel ist klar. Der Weg dorthin scheint alles andere als einfach: Durch die Reform der landwirtschaftlichen Unfallversicherung (LUV) soll eine angemessene Beitragsbelastung sowie die Schaffung innerlandwirtschaftlicher Solidarität erreicht werden. Gefragt ist eine Stabilisierung der agrarsozialen Sicherungssysteme. Um es gleich vorweg zu nehmen: Die langjährige Forderung des Berufsstandes, das Finanzierungssystem der LUV von einem Umlage- auf ein kapitalgedecktes Verfahren umzustellen, wurde nicht aufgegriffen. Umlageverfahren bleibt erhalten Das bedeutet, dass auch weiterhin die laufenden Kosten der LUV über laufende Beiträge gedeckt werden müssen. Die Konsequenz: Ein immer kleiner werdender Kreis von Beitragszahlern muss die...