Stall-TÜV für Hennen nicht vor Mitte 2016

Das Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung schreibt in seiner Antwort, dass es im August 2015 einen entsprechenden Verordnungsentwurf vor- gelegt habe. Derzeit erfolge dessen Auswertung der dazu von Ländern und Verbänden eingegangenen Stellungnahmen. Das BMEL erwartet daher, dass sich der Bundesrat erst nach der Anhörung der Tierschutzkommission und dem Abschluss des EU-Notifizierungsverfahrens damit befassen kann. Das sei nicht nicht vor dem zweiten Quartal des Jahres 2016 zu erwarten. "Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung und der ersten Prüf- und Zulassungsverfahren hängt vom weiteren zeitlichen und inhaltlichen Verlauf des Verordnungsgebungsverfahrens ab", so das BMEL. Eine Ausdehnung auf andere Nutztierarten-Haltungssysteme solle erfolgen, sobald genügend Erfahrungen gewonnenworden seien.