Hogan stellt Entwurf vor
Mehr Spielräume bei zukünftiger GAP
Der von der Kommission vorgelegten Mitteilung „Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft" zufolge will sich die Behörde stärker mit der Aufstellung der Rahmenbedingungen sowie der Überprüfung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten befassen (Dokumentation). Den EU-Ländern soll mehr Freiheit bei der Art und Weise gelassen werden, wie sie die auf EU-Ebene gesetzten Ziele erreichen wollen.
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Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020 soll den Mitgliedstaaten mehr Gestaltungsspielraum bei der Umsetzung konkreter agrarpolitischer Maßnahmen einräumen. Auf diesem Weg soll der Subsidiarität – der Entscheidungsfindung auf der niedrigstmöglichen Ebene – stärker Rechnung getragen werden. EU-Agrarkommissar Phil Hogan begründet dies damit, dass viele regionalangepasste Maßnahmen, so etwa im Umweltschutz, dann zielgerichteter wirken könnten. Jeder Mitgliedstaat soll in einem Strategieplan, der von der Kommission zu genehmigen ist, darlegen, wie diese Ziele auf nationaler Ebene erreicht werden sollen. Ihr Augenmerk will die Kommission dann weniger auf die Einhaltung von Vorschriften als vielmehr auf die Überwachung der Fortschritte...
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