Tierwohl
Engere Abstimmung zwischen Bund und Ländern
Vor dem Hintergrund der BMEL-Initiative zum Tierwohl "Eine Frage der Haltung" und des daraus resultierenden Eckpunktepapiers wurde anlässlich der Agrarministerkonferenz in Bad Homburg im März 2015 die Einrichtung eines "Koordinierungsausschusses Tierwohl von Bund und Ländern" auf Staatssekretärsebene vorgeschlagen.
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Ziel soll sein, dass Bund und Länder die Vielzahl der Initiativen im Bereich des Tierwohls eng miteinander verzahnen. Vor kurzem hat nun hierzu im BMEL unter Leitung von Staatssekretär Robert Kloos erstmalig eine Beratung stattgefunden. Ein Schwerpunkt der Beratungen war dem Vernehmen nach die Frage der Kleingruppenhaltung von Legehennen. Seit dem Wegfall der Detailregelungen für die Kleingruppenhaltung im Jahre 2012 aufgrund eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts, gelten für die Haltungsform der Kleingruppenhaltung lediglich die allgemeinen tierschutzrechtlichen Vorgaben. Bund und Länder sind sich einig, dass diese Haltungsform auslaufen soll und dass die Fristen für das Auslaufen verfassungsrechtlich abgesichert sein müssen. Am...
