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Schmidt will bei Düngeverordnung Einigung mit den Ländern

Ein Kompromiss wird weiter gesucht

Veröffentlicht am
Seinen Willen zur Einigung im Streit um die Novelle der Düngeverordnung hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt unterstrichen. Er wolle vermeiden, dass erst durch einen Maßgabenbeschluss des Bundesrates über die inhaltliche Ausrichtung der Düngeverordnung entschieden wird und suche einen Kompromiss mit den Ländern. Weiteren Diskussionsbedarf gibt es laut Schmidt insbesondere in der Frage der Länderöffnungsklauseln. Bestandteil eines Kompromisses müsse auch eine Regelung für JGS-Anlagen sein, zumindest ein Schutz der bestehenden Anlagen. Nach der Anhörung der Länder und Verbände würden verschärfende Maßnahmen in Gebieten mit hoher Nitratbelastung und entlastende Maßnahmen in Gebieten mit geringer Nitratbelastung geprüft,...
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