Kanzlerin rügt Alleingang ihres Landwirtschaftsministers
Glyphosat erneut zugelassen
Die Zustimmung von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt für eine fünfjährige Zulassungsverlängerung von Glyphosat sorgt in Berlin für politischen Wirbel. Die Entscheidung habe gegen die Geschäftsordnung der Bundesregierung verstoßen, rügte die Bundeskanzlerin.
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Wie Angela Merkel erklärte, sehe die Geschäftsordnung der Bundesregierungvor, dass sich Deutschland bei Abstimmungen in Brüssel enthält, wenn zwischen den zuständigen Ressorts keine einvernehmliche Position erreicht werden kann. Das war bei Glyphosat der Fall, nachdem Umweltministerin Barbara Hendricks eigenen Angaben zufolge gegenüber ihrem Amtskollegen Schmidt vor der entscheidenden Sitzung ihre ablehnende Haltung gegenüber einer Verlängerung bekräftigt hatte. Die SPD-Politikerin hatte das Verhalten Schmidts scharf kritisiert und eine Reaktion der Kanzlerin gefordert. Eine Entlassung Schmidts gilt aber als sehr unwahrscheinlich. Verlängerung um fünf Jahre Zum Sachverhalt: Die Zulassung von Glyphosat wird um fünf Jahre verlängert. Die...
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