Kommentar
Bundeshaushalt außer Balance
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Lautstark ging es diese Woche bei der Generaldebatte über den Entwurf zum Bundeshaushalt 2019 im Deutschen Bundestag in Berlin zu. Die Opposition nutzte auch dieses Jahr die Gelegenheit, lauthals und vollmundig zu verkünden, was falsch läuft, wie zu viele Schulden, was sie vermisst, wie den Abbau von Subventionen. Die Regierung dagegen lobt Stabilität und Schuldenabbau. Bei dem geplanten Bundesetat für 2019 von 357 Milliarden Euro, 3,8 Prozent mehr als im laufenden Jahr, sollte doch etwas genauer hingeschaut werden. Lautlos sollte der Entwurf nicht einfach zur weiteren Beratung dem Haushaltsausschuss überlassen werden. Denn neu ist die Ausspache in ihrem stereotypen Verlauf nun wirklich nicht. Die Opposition kritisiert und bemängelt, die...
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