Rechtssicherheit und EEG-Novelle

Der Bundestag hat einer Gesetzesänderung zum Luftreinhaltebonus bei Biogasanlagen zugestimmt. Der Bundesverband Bioenergie, der Deutsche Bauernverband, der Fachverband Biogas und der Fachverband Holzenergie zeigten sich zufrieden. Ende letzten Jahres hatte der Bundestag Änderungsvorschläge der Bioenergieverbände aufgegriffen, um das Problem der unklaren rechtlichen Voraussetzungen für den Erhalt des Luftreinhaltebonus zu adressieren. Diese standen unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die EU-Kommission. Hier hatten die Verbände eine schnelle Lösung für Betreiber von bestehenden Biogasanlagen gefordert, die aufgrund innovativer Anlagentechnik und niedriger Emissionswerte den Luftreinhaltebonus erhalten. Biomasse im Energiemix aus...