Bis zu 5000 neue Mobilfunkmasten

Die Bundesregierung will den Mobilfunkausbau forcieren und zusätzliche Mittel für die Beseitigung von Funklöchern bereitstellen. Für die zusätzlich erforderliche Erschließung von bis zu 5000 Mobilfunkstandorten wird der Bund rund 1,1 Milliarden Euro bereitstellen. Gefördert werden solle ohne Kofinanzierung durch Länder und Kommunen dort, wo ein privatwirtschaftlicher Ausbau auch aufgrund von Versorgungsverpflichtungen oder Ausbauzusagen zeitnah nicht zu erreichen ist. Zudem soll der Mobilfunkausbau durch gezielte Maßnahmen beschleunigt werden. Dazu zählen die Bereitstellung geeigneter Liegenschaften, Grundstücke und Infrastrukturen für neue Mobilfunkmasten sowie eine beschleunigte Genehmigung für deren Errichtung mit dem Ziel, dass...