Mobilfunkausbau
Mustervertrag vereinbart
Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH des Bundes (MIG) und der Deutsche Bauernverband (DBV) haben sich auf einen Mustervertrag für die Bereitstellung von Grundstücken für den geförderten Mobilfunkausbau verständigt.
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Anhand des Mustervertrages können künftig Einzelverträge mit Grundstückseigentümer ohne aufwendige Verhandlungen abgeschlossen werden. Für den DBV sei wichtig gewesen, aus Sicht der Grundstückseigentümer dafür auch ausgewogene Mietverträge und unter Berücksichtigung der Förderung angemessene Mietpreise sicherzustellen. Der Mustervertrag erleichtere die Akquise geeigneter Grundstücke vor Ort. „Damit können wir den geförderten Ausbau beschleunigen", so MIG-Geschäftsführer Ernst Ferdinand Wilmsmann. Der Mustervertrag enthält laut Bauernverband zu den wesentlichen Inhalten faire Regelungen, unter anderem zur Vertragslaufzeit, eine umfassende Haftungsregelung, eigenständige Rückbaubürgschaften sowie Empfehlungen zu Miethöhen und deren...
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