EU-Umweltgesetze
Mängel bei der Umsetzung
Die EU-Kommission zieht Bilanz, inwieweit die Mitgliedstaaten die EU-Umweltschutzverpflichtungen seit Einführung der Überprüfung im Jahr 2016 erfüllt haben und bemängelt Lücken in der Umsetzung.
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Insgesamt sei unter anderem die Biodiversität auf dem Rückzug. Zu den Lebensräumen in der EU, deren Zustand diesbezüglich als besonders schlecht eingestuft wird, zählen dem Bericht zufolge naturnahes Grünland, Moore, Sümpfe und Flachmoore. Auch die Wälder stünden unter enormem Druck. Nach Auffassung der Kommission muss die Mehrheit der Mitgliedsländer ihre Anstrengungen intensivieren, um die Natura-2000-Netze zu vervollständigen. „Nur langsam" geht es laut den Brüsseler Beamten beim Wasserschutz weiter. Anlass zur Besorgnis gebe, dass die Umsetzung der EU-Vorschriften zu Nitrat und zur kommunalen Abwasserbehandlung wegen unzureichender Planung und Infrastruktur trotz der Bereitstellung von EU-Mitteln „nur schleppend" vorankommen. Eine...
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