Ausfuhrverbot für Pflanzenschutzmittel
Gesundheit für die Welt
Das Bundeslandwirtschaftsministerium arbeitet an einem Ausfuhrverbot für Pflanzenschutzmittel, die in Deutschland produziert werden, deren Einsatz aber in der Europäischen Union verboten ist. Ein Verordnungsentwurf soll bis Ende des Jahres vorliegen.
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Die Bundesregierung setzt damit einen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag um. Darin haben sich SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP darauf verständigt, den Export von „bestimmten Pestiziden" zu untersagen, „die in der Europäischen Union aus Gründen des Schutzes der menschlichen Gesundheit nicht zugelassen sind". „Es geht nicht an, dass wir nach wie vor Pestizide produzieren und exportieren, die wir bei uns mit Blick auf die Gesundheit der Menschen zurecht verboten haben", erklärte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir am Montag vergangener Woche in Berlin. Die Menschen hätten überall das gleiche Recht auf Gesundheit. Das müsse auch für die Bauern in anderen Ländern gelten. Gleichzeitig stärke ein Ausfuhrverbot die Position der hiesigen...
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