Neue Methode zur Sortenidentifikation
Schwarzhandel stört den Saatgutmarkt empfindlich. Die STV weist darauf hin, dass der Handel mit nicht zertifiziertem (Senf-) Saatgut zu Saatzwecken wettbewerbsrechtlich verboten und auch nach dem deutschen Sortenschutzgesetz ("SortG") und der Verordnung über den gemeinschaftlichen Sortenschutz ("GemSortV") grundsätzlich nicht erlaubt ist. Eine neue Methode zur Sortenidentifikation unterstützt den Kampf gegen Schwarzhandel.
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Es droht daher – unabhängig voneinander – einerseits eine Inanspruchnahme durch Mitbewerber auf Grundlage des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb ("UWG") und andererseits eine Inanspruchnahme durch den Sortenschutzinhaber der betreffenden Sorte auf Grundlage des SortG/der GemSortV. Hinsichtlich der Inanspruchnahme auf Grundlage der sortenschutzrechtlichen Bestimmungen wird eine neue Methode, mit der Senfsorten identifiziert werden können, das Geltendmachen von Schutzrechtsverletzungen im Kampf gegen den Schwarzhandel deutlich erleichtern. Schwarzhändler können die Ware preisgünstiger anbieten, weil sie das – mit Kosten verbundene – gesetzlich vorgeschriebene, amtliche Zertifizierungsverfahren, das der Sicherstellung von bestimmten...