Rukwied: Investitionsförderung wieder deutlich attraktiver machen
Der Deutsche Bauernverband (DBV) fordert, dass die zusätzlichen Bundesmittel für Landwirtschaft und Ländliche Räume vor allem investiv verwendet werden. Dazu wurde am Mittwoch, 4. Juli 2018 ein Positionspapier mit Fokus auf den Ausbau der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) vorgelegt.
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„Das in der GAK verankerte Agrarinvestitionsförderprogramm (AFP) muss wieder deutlich attraktiver für die Landwirte werden. In den letzten Jahren wurde die Förderung durch hohe Investitionsauflagen sowie bürokratische und komplexe Fördervoraussetzungen erschwert“, sagte Präsident Joachim Rukwied bei der Vorstellung des Positionspapiers. Das AFP müsse aus DBV-Sicht wieder nutzerfreundlicher und mit wirksamen und Anreiz schaffenden Fördersätzen ausgestaltet werden.
Schwerpunkt: Investitionen in der Nutztierhaltung
Das gelte vor allem mit Blick auf die weitere Modernisierung der Nutztierhaltung. „Eine Investitions- und Innovationsförderung für Zwecke des Ressourcenschutzes, wie zum Beispiel für die Abdeckung von Güllelagern, nachzurüstende Abluftreinigungsanlagen bei Stallbauten, Silage-Lagerplatten oder besonders emissionsarme Ausbringungstechnik für Wirtschaftsdünger erfordert besondere Förderanreize“, so Rukwied.
Angesichts der großen Herausforderungen, die auf die Landwirtschaft und die ländlichen Räume zukommen, sieht der Koalitionsvertrag für den Zeitraum bis 2021 zusätzliche 1,5 Milliarden Euro vor. Die Gemeinschaftsaufgabe ist dafür für den DBV das wichtigste Instrument. Auch die vorgesehene Erhöhung der Mittel zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung ist aus DBV-Sicht der richtige Weg. „Der Stärkung einer leistungsfähigen, auf künftige Anforderungen ausgerichteten wettbewerbsfähigen Landwirtschaft kommt eine herausragende Bedeutung zu. Auch sind die Länder gefordert, sich an der Finanzierung der Maßnahmen zu beteiligen“, betont Rukwied. (Bund 60 Prozent, Länder 40 Prozent).
Langfristig ist eine höhere Finanzausstattung erforderlich
Der Deutsche Bauernverband fordert in seinem Positionspapier ebenso die Stärkung und Weiterentwicklung der Ausgleichszulage und der Weidetierhaltung, die Förderung der Diversifizierung, die Förderung von bestimmten Risikomanagementmaßnahmen insbesondere im Sonderkulturbereich sowie kooperative Biodiversitätsmaßnahmen und die Fortführung bewährter Agrarumweltmaßnahmen. Als weiteren Schwerpunkt nennt das DBV-Positionspapier die verstärkte Förderung des ländlichen Wegebaus.
„Generell muss eine Erweiterung der Gemeinschaftsaufgabe GAK mit entsprechenden zusätzlichen Finanzmitteln unterlegt sein, und zwar langfristig über 2021 hinaus“, fordert Rukwied.
Das Positionspapier im Wortlaut finden Sie hier.
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