Bundeskabinett stellt die Weichen in der Biokraftstoffpolitik neu
Das von der Bundesregierung beschlossene umfassende Klimaschutzpaket hat weitreichende Konsequenzen im Hinblick auf eine Neustrukturierung und Ausrichtung der Biokraftstoffförderung. Die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.V. (UFOP) erwartet erhebliche Auswirkungen auf die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Biokraftstoffproduktion, die sich auf neue förderpolitische Rahmenbedingungen und einen sich verschärfenden internationalen Wettbewerb einstellen muss.
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Kernelemente der Beschlüsse sind: die Ausrichtung der Förderung an der Treibhausgas-Effizienz der jeweiligen Biokraftstoffproduktlinie,die Umstellung von einer volumenbezogenen Biokraftstoffquote auf ein Netto-Treibhausgas-Entlastungsziel,die Einführung von Anforderungen an eine nachhaltige Biomasse- und Biokraftstoffproduktion, die Mitverarbeitung (Hydrotreating) von Pflanzenölen direkt in der Mineralölraffinerie ab 2010, zunächst beschränkt auf einen Anteil von 3 %.Mit dem Ziel, bis 2020 jährlich 20 % des Kraftstoffbedarfs durch Biokraftstoffe zu ersetzen, hat sich die Bundesregierung ein hochgestecktes Ziel gesetzt. Die UFOP begrüßt dieses Ziel, das jedoch nur dann zu erfüllen ist, wenn auch in Zukunft eine ausgewogene Förderpolitik...
