Hendricks will Baurecht verschärfen
Stallbau in der Schusslinie
Das Bundesumweltministerium plant deutliche Verschärfungen für Stallbauten im Außenbereich. Laut einem internen Papier sollen die Vorschriften zur „Intensivtierhaltung" konsequent am „Ziel einer umweltverträglichen Landwirtschaft" ausgerichtet werden.
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Dazu soll nach dem Willen des Umweltressorts unter anderem die Privilegierung von Tierhaltungsanlagen im Außenbereich, also die Baugenehmigung ohne Bebauungsplan, fallen. „Große Tierhaltungsanlagen" dürften demnach künftig grundsätzlich nur noch dann zugelassen werden, wenn die Gemeinde einen entsprechenden Bebauungsplan erlässt. Ausnahmen soll es dann nur noch für kleine Anlagen geben, „bei denen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind". Laut Umweltministerin Barbara Hendricks könnten die Gemeinden mit den geplanten Regelungen einen Bauplan auflegen und damit die geplante Anlage erlauben oder verhindern. Der Vorstoß dürfte noch für viel Diskussionsstoff sorgen. Hendricks sieht die Vorschläge nicht als...
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