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Schmidt in der Agrardebatte: Keine Rolle rückwärts

Keine Mengensteuerung in der Milchpolitik

Ganz im Zeichen der gegenwärtigen Krise auf dem Milchmarkt stand die Debatte zum Agrarhaushalt 2016 vergangene Woche im Bundestag. Landwirtschaftsminister Christian Schmidt schloss einen Kurswechsel in der Milchmarktpolitik kategorisch aus. „Eine Rolle rückwärts zur Mengensteuerung alter Schule und sei es auch mit neuem, aufgehübschtem Namen, wird es mit mir nicht geben", sagte der Minister. Schmidt räumte zugleich Handlungsbedarf ein.
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Einen Ansatzpunkt zur Lösung der Probleme sieht Schmidt in einem stärker auf die Qualität ausgerichteten Wettbewerb auf dem Milchmarkt. Daneben müsse die Position der Erzeuger in der Wertschöpfungskette gestärkt werden. Man müsse erreichen, „dass das Risiko des Marktes nicht allein bei den Erzeugern hängen bleibt." Dazu sei er in intensiven Gespräch mit dem Lebensmitteleinzelhandel. Offen zeigte sich der CSU-Politiker gegenüber einer nationalen Unterstützung zur Sicherung der Liquidität in den Betrieben als Ergänzung zu möglichen EU-Sofortmaßnahmen. Schmidt kündigte Maßnahmen an, „die allen betroffenen Landwirten schnelle Unterstützung bieten". Dabei dürfe man jedoch keinen Keil treiben zwischen „Schweinemäster und Milchbauern oder die,...
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