Köberle: Baden-Württemberg steht Bio-Patenten kritisch gegenüber
Auf Tiere dürfe es keine Patente geben. Bei Pflanzen müssten Patente auf das Notwendigste beschränkt werden. Das sagte Minister Rudolf Köberle am 27. Oktober 2010 in Stuttgart.
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"Patente schützen geistiges Eigentum und sichern Forschung und Innovation eine wirtschaftliche Basis. Auf Tiere darf es jedoch keine Patente geben. Bei Pflanzen müssen Patente auf das Notwendigste beschränkt werden". Das sagte der baden-württembergische Minister für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz (MLR), Rudolf Köberle MdL, am Mittwoch, dem27. Oktober 2010, in Stuttgart. Unscharfe Formulierung im Patentrecht führt zu kontroversen Diskussionen Das deutsche Patentrecht sehe bislang bereits vor, dass auf Pflanzensorten und Tierrassen keine Patente erteilt werden dürfen. Aufgrund einer unscharfen Formulierung im Gesetzestext werde das Thema derzeit kontrovers diskutiert. Bei der Großen Beschwerdekammer des Europäischen...
