Ärger mit der Betriebserlaubnis vermeiden
Derzeit sind viele selbstfahrende Arbeitsmaschinen auf öffentlichen Straßen unterwegs. Bei Polizeikontrollen gab es in diesem Zusammenhang wiederholt Probleme mit der Betriebserlaubnis. Nachfolgend die wesentlichsten Vorschriften zur Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis in land- oder forstwirtschaftlichen (lof) Betrieben.
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Seit dem 1. März 2007 gibt es eine neue Fahrzeugzulassungs-Verordnung (FZV), die die entsprechenden Vorschriften der Straßenverkehrszulassungs-Verordnung StVZO ersetzt. Man unterscheidet zwischen einer Allgemeinen Betriebserlaubnis (ABE) und der Betriebserlaubnis im Einzelfall. Eine Allgemeine Betriebserlaubnis wird für seriengefertigte Fahrzeuge erteilt. Die Betriebserlaubnis im Einzelfall oder für Einzelfahrzeuge hat der Hersteller oder ein anderer Verfügungsberechtigter (Landwirt) bei der Zulassungsstelle zu beantragen. Jeder Landwirt sollte sich daher vor dem Kauf eines Fahrzeuges davon überzeugen, ob nach den verkehrsrechtlichen Vorschriften eine Betriebserlaubnis vorhanden sein muss. In einigen Fällen wird nur ein Gutachten zur...