Russischer Importstopp
Wirtschaft bündelt Exportaktivitäten
Ein neues "Koordinierungskomitee Export der Wirtschaft" soll künftig die Exportaktivitäten der deutschen Ernährungs- und Landwirtschaft bündeln, Aufgaben im Zusammenhang mit Veterinärfragen beim Export in Drittländer eigenständig erfüllen und dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) als kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung stehen.
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"Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft begrüßt die Einrichtung eines Koordinierungskomitees Export der Wirtschaft", sagte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Peter Bleser, am Dienstag dieser Woche (19. 8.) nach einem Gespräch mit betroffenen Wirtschaftsverbänden in Berlin. Bleser betonte: "Gerade jetzt, nach der Verhängung der Einfuhrsanktionen durch die russische Föderation, ist es wichtig, dass Regierung und Wirtschaft an einem Strang ziehen, um die wirtschaftlichen Folgen der Sanktionen zu bewältigen."
Die Schaffung des Koordinierungskomitees Export der Wirtschaft geht auf eine Initiative des BMEL zurück. Das Bundesministerium hatte die deutsche Exportwirtschaft bereits Anfang des Jahres gebeten, die Exportinteressen der Wirtschaft stärker zu bündeln und mehr Aufgaben im Zusammenhang mit der Öffnung neuer Absatzmärkte zu übernehmen – unabhängig von den Exportförderaktivitäten des Ministeriums. Der Parlamentarische Staatssekretär kündigte an, die Zusammenarbeit mit den Verbänden weiter zu stärken. Dazu wolle er zweimal jährlich hochranginge Gespräche mit den Verbandspräsidenten zur Erörterung von Fragen des Exports in Drittländer führen.
Aus aktuellem Anlass standen auch die Auswirkungen des russischen Importstopps für Agrarprodukte im Mittelpunkt der Gespräche. Bleser begrüßte, dass die Kommission Unterstützungsleistungen für betroffene Erzeuger in Aussicht gestellt hat, die sie in den kommenden Tagen konkretisieren wird. "Sobald die Vorschläge vorliegen, werden wir diese im Sinne der betroffenen deutschen Land- und Ernährungswirtschaft prüfen, ob diese von den geplanten Hilfen profitieren können. Wir stehen im ständigen Kontakt mit den Brüsseler Institutionen und warten auf die ersten konkreten Umsetzungsvorschläge für Obst und Gemüse", so Bleser.
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