Kompromiss zwischen Schmidt und Hendricks
Klimaschutzplan gestoppt
Das Bundeskabinett hat den Klimaschutzplan 2050 entgegen den ursprünglichen Plänen doch nicht am Mittwoch dieser Woche beschlossen. Eine endgültige Einigung scheiterte am Dienstagabend am Veto von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Zuvor hatten sich Landwirtschaftsminister Christian Schmidt und Umweltministerin Barbara Hendricks auf eine gemeinsame Position geeinigt.
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Hintergrund des Scheiterns im Kabinett sind offenbar Befürchtungen Gabriels, die Reduzierung der Treibhausgasemissionen überfordere Teile der Wirtschaft. Dabei soll der Umgang mit der Braunkohle eine Rolle gespielt haben. Die Vertagung kommt dennoch überraschend, nachdem Hendricks und Schmidt sich zu Beginn der Woche auf einen Kompromiss über strittige Fragen zur Land- wirtschaft verständigt und das vermeintlich größte Hindernis für die Verabschiedung des Klimaschutzplans aus dem Weg geräumt hatten. Dem Vernehmen nach hat sich Schmidt im Hinblick auf den ursprünglich geforderten Abbau von Tierbeständen und der Reduzierung des Fleischkonsums durchgesetzt. Eine Verabschiedung des Klimaschutzplans 2050 durch die Bundesregierung wird jetzt...
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