Bauernverband fordert geringere Steuersätze für Biodiesel und Pflanzenölkraftstoff
Der Deutsche Bauernverband (DBV) und die Union zur Förderung von Oel- und Prote-inpflanzen (UFOP) forderten am 24. August 2006 eine Korrektur der Steuersätze für Biodiesel und Pflanzenöl. Sie nahmen dazu den Beschluss des Bundeskabinetts zur Änderung des erst zum 1. August 2006 in Kraft getretenen Energiesteuergesetzes zum Anlass.
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Die im Gesetz festgelegten Steuersätze seien vor der parlamentarischen Sommerpause „auf den letzten Drücker“ abgestimmt und von den Regierungsfraktionen beschlossen worden. Mit der beschlossenen Steuerstaffel für Biodiesel und Pflanzenölkraftstoff werde bereits ab 2008/2009 der Ausstieg aus der Reinkraft-stoffvermarktung erzwungen, kritisieren die Verbände. Damit werde das größte Wertschöpfungspotenzial für alle an der Rohstoffproduktion, der Verarbeitung und an der Biodieselvermarktung Beteiligten vernichtet. Eine Alternative zur Auslastung der bis Ende 2007 zu erwartenden Biodieselkapazität von etwa 3,5 Millionen Tonnen sei nach Auffassung von DBV und UFOP mit der im Gesetzentwurf vorgesehenen Beimischung von lediglich 1,5 Millionen...
