DBV-Präsidium: Keine Patente auf Tiere und Pflanzen
In einer Entschließung hat das Präsidium des Deutschen Bauernverbandes am 18. Mai 2010 Patente auf Tiere und Pflanzen grundsätzlich abgelehnt und eine Änderung der EU-Biopatentrichtlinie gefordert. Anlässlich des widerrufenen „Schweinepatentes“, gegen das der DBV erfolgreich Einspruch eingelegt hat, fordert das Präsidium die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene verstärkt für ein Verbot der Patentierung von landwirtschaftlichen Nutztieren und Nutzpflanzen einzusetzen, so wie es im Koalitionsvertrag vereinbart wurde.
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Weiter heißt es in der Entschließung: Schon bei Verabschiedung der EU-Biopatentrichtlinie waren die Regelungen hoch umstritten. Heute zeigt sich, dass die unklaren Formulierungen entgegen der ursprünglichen Intention die weitreichende Patentierung von genetischem Material und Züchtungsverfahren ermöglichen. Dadurch wird die freie Verfügbarkeit des weltweiten Genpools zugunsten von Monopolstellungen Einzelner eingeschränkt. Die besonderen Rahmenbedingungen der Arbeit mit lebender Materie werden durch das geltende Patentrecht nicht ausreichend abgedeckt. Deshalb fordert der DBV: Keine Monopole auf genetische Ressourcen 1. In der EU- Biopatentrichtlinie muss ein Verbot der Patentierung von Tieren und Pflanzen aufgenommen werden. Bislang ist...
