Bundeskabinett für besseren Nichtraucherschutz
Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass ein möglichst umfassender Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens notwendig ist. Das Bundeskabinett hat am 13. Dezember 2006 die Eckpunkte für abgestimmte Initiativen von Bund und Ländern für einen effektiven Nichtraucherschutz beschlossen. Nachmittags wurden diese auch mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten.
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„Es ist deutlich geworden, dass der Weg der Freiwilligkeit nicht ausreicht. Täglich sterben mehr als 300 Menschen an den Folgen des Tabakrauchs. Wir müssen auch unter der föderalen Struktur unseres Landes den Gesundheitsschutz der Menschen voranbringen. Jeder muss in seinem Bereich Verantwortung übernehmen und das Notwendige tun. Gemeinsam mit den Ländern wollen wir heute einen Beschluss fassen, der beide Seiten verpflichtet, in ihrem Verantwortungsbereich aktiv zu werden. Damit kann es uns gelingen in der Summe einen wirksamen Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens, sei es in öffentlichen Einrichtungen oder in Gaststätten zu erreichen“; sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Schutz vor Passivrauchen hatte auf...
