Deutsche Agrarminister noch auf einer Linie
Bund und Länder bleiben in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach wie vor auf einer Linie. Auf ihrer Herbstkonferenz am 7. und 8. Oktober 2010 in Lübeck verständigten sich die Agrarminister trotz deutlicher Auffassungsunterschiede auf eine einheitliche Position. Danach soll die EU-Agrarpolitik künftig einen größeren Beitrag leisten, um den gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderungen zu begegnen.
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Neue Ansätze müssten mit klaren Vorteilen für die Landwirte, ländlichen Räume und die Umwelt verbunden sein. Die Ressortchefs halten es für erforderlich, „künftige Zahlungen nach dem Prinzip öffentliche Zahlungen für öffentliche Güter zu gestalten sowie stärker und konkreter an gesellschaftlich gewünschten Leistungen auszurichten“. Auch künftig mit einer Stimme in Brüssel sprechen Nordrhein-Westfalen machte weitergehende Forderungen nach einer Degression der Direktzahlungen und deren Bindung an ökologische und soziale Leistungen geltend. „Wir sind uns in der Grundrichtung einig“, erklärte Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner nach der Zusammenkunft. Sowohl Aigner als auch ihre Amtskollegin Dr. Juliane Rumpf...
