Anpassung der Besteuerung von Biokraftstoffen notwendig
Zum Abschluss der EU-Ratspräsidentschaftskonferenz zu Nachwachsenden Rohstoffen in Nürnberg sprach sich Dr. Gerd Müller, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) für eine Überprüfung der Besteuerung von Biokraftstoffen aus. Das teilt das Ministerium am 6. März 2007 mit.
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Sinkende Ölpreise haben in den letzten Monaten zu einem Absatzrückgang von Biokraftstoffen geführt. Auf diesen Einbruch müsse reagiert werden, damit Biokraftstoffe nicht die Attraktivität für den Verbraucher verlieren, erklärt das BMELV. Überkompensation als Grundlage für geltende Besteuerung nicht mehr tragfähig Laut Müller ist das Argument der Überkompensation als Grundlage für die geltende Besteuerungsregelung deshalb nicht mehr tragfähig. Der Staatssekretär unterstrich die Bedeutung der Biokraftstoffe für den Klimaschutz durch deren immenses Vermeidungspotenzial. Aus Sicht von Gerd Müller müssen daher klare Signale gesetzt werden, um die Konkurrenzfähigkeit von Biokraftstoffen zu erhalten. Dazu ist eine Überprüfung und Anpassung der...
