Dioxin: Bundesministerin Aigner stellt Aktionsplan vor
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat am Freitag, 14. Januar 2011 in Berlin als Reaktion auf die Dioxinverseuchungen in Futtermitteln einen umfassenden Aktionsplan unter der Überschrift „Verbraucherschutz in der Futtermittelkette“ vorgestellt.
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„Wir werden die Sicherheitsstandards deutlich erhöhen und die Melde- und Kontrollpflichten verschärfen“, sagte Aigner bei der Vorstellung des Aktionsplans. Der Maßnahmenkatalog umfasst eine Zulassungspflicht für Futtermittelbetriebe, eine strikte Trennung der Produktionsströme, die Ausweitung rechtlicher Vorgaben für die Futtermittelkontrolle, eine Meldepflicht für private Labors, eine rechtlich verbindliche Positivliste, die Pflicht zum Abschluss von Betriebs- und Produkthaftpflichtversicherungen für Futtermittelhersteller und eine Überprüfung des Strafrahmens bei Verstößen gegen das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch. Außerdem wird das Dioxin-Frühwarnsystem ausgebaut, die Transparenz für Verbraucher erhöht und die...