Kein Geld für Produktionsverzicht
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner trägt den Vorschlag der EU-Kommission, Milcherzeuger im Krisenfall für einen freiwilligen Produktionsverzicht zu entschädigen, nicht mit. Das wurde auf der jüngsten Sitzung des Sonderauschusses Landwirtschaft (SAL) am 10. Januar 2011 deutlich.
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Die deutsche Delegation lehnte die Idee unmissverständlicher als andere ab und stellte den Sinn einer solchen Maßnahme in Frage. Laut Berechnungen der Kommission müsste nach den Erfahrungen von 2009 die EU-weit verfügbare Milchmenge um ein bis zwei Prozent verringert werden, damit sich bei einer ernsten Krise erneut ein Gleichgewicht einstellen kann. Vor dem Hintergrund, dass Berlin neuen Formen der Marktintervention insgesamt skeptisch gegenübersteht, hat die Bundesregierung massive Zweifel, ob durch eine Versilberung des Produktionsverzichts tatsächlich die gewünschte Wirkung erreicht werden könnte. Befürchtet wird beispielsweise, dass manche Erzeuger Einschränkungen ihrer Kollegen zur Erhöhung der eigenen Anlieferungen nutzen würden....