EHEC-Krise: EU-Hilfsprogramm in Deutschland per Eil-Verordnung auf dem Weg
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat am 22. Juni 2011 eine Eil-Verordnung zur nationalen Durchführung des EU-Hilfsprogramms für Gemüseerzeuger unterzeichnet, die von der EHEC-Krise betroffen sind. Die Verordnung ist noch am selben Tag im elektronischen Bundesanzeiger veröffentlicht worden und tritt am 23. Juni in 2011 Kraft. Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen worden, dass die Bundesländer die Hilfsmaßnahmen umsetzen können.
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„Gemeinsam mit den Länder werden wir jetzt alles daran setzen, dass die EU-Hilfen möglichst schnell bei den Gemüseerzeugern ankommen“, sagte Bundesministerin Aigner am 23. Juni 2011 in Berlin. Aigner: Gemüsemarkt scheint sich schnell zu erholen „Es ist sehr erfreulich, dass sich der deutsche Gemüsemarkt nach Aufhebung der Verzehrwarnung für Tomaten, Salatgurken und Blattsalat am 10. Juni 2011 schnell zu erholen scheint. Von einer Normalisierung der Marktlage kann man allerdings noch nicht sprechen“. Die Kaufzurückhaltung der Verbraucher als Folge der EHEC-Krise hat teilweise zu erheblichen Absatzeinbrüchen bei den Gemüseerzeugern in Deutschland und der EU geführt. Die EU-Kommission hat deshalb am 14. Juni 2011 ein Hilfsprogramm...
