Bauernverband lehnt Patente auf Pflanzen und Tiere ab
Der Deutsche Bauernverband (DBV) lehnt Patente auf Tiere und Pflanzen strikt ab. Dies bekräftigte der DBV anlässlich der ursprünglich für 26. Oktober 2011 angesetzten, jedoch abgesagten Verhandlung des Europäischen Patentamtes (EPA) in München zum so genannten Brokkolipatent.
- Veröffentlicht am
Die erste Entscheidung zum Brokkolipatent vom 9. Dezember 2010, wonach herkömmliche Züchtungsverfahren auch dann nicht patentierbar sind, wenn sie mit technischen Elementen „garniert“ werden, sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gewesen. Dieser Grundsatz dürfe jetzt nicht dadurch ausgehöhlt werden, dass der mit einem nicht patentierbaren Verfahren gezüchtete Brokkoli trotzdem patentierbar würde. Um diese Frage geht es in dem zweiten Teil des noch anhängigen Verfahrens vor dem Europäischen Patentamt (EPA). Bauernverband appelliert: Patent auf Pflanze Brokkoli ablehnen Zwar haben sich die beiden Streitparteien dem Vernehmen nach geeinigt. Dennoch muss letztlich die Große Beschwerdekammer des EPA eine Entscheidung treffen....
