EU-Agrarpolitik auf dem Prüfstand
Der Fahrplan der EU Kommission für den „Health Check“ der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) steht. Der Entwurf von Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel wird in diesen Tagen fertig. Präsentiert werden soll die Mitteilung vor der Öffentlichkeit am 20. November 2007. Ab Mitte September dürften die Papiere über die GAP Entwicklung aber bereits mit den anderen Generaldirektionen und Kommissaren diskutiert werden.
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Wegen der grundsätzlichen Ausrichtung des Papiers drohen schon jetzt innerhalb der EU Kommission langwierige Auseinandersetzungen. Die Industrie und Handelskommissare werden möglicherweise auf eine schnellere Liberalisierung der GAP drängen, der Umweltkommissar hingegen auf einem Rest an Flächenstilllegung bestehen. Für die interne Diskussion sind zwei Monate anberaumt. Fischer Boel verfolgt mit ihren Mitteilungen verschiedene Ziele, die nicht immer leicht miteinander zu vereinbaren sind. Mehrheitsverhälnisse ausloten Zunächst geht es um konkrete Anpassungen der GAP im Jahr 2013. Dazu gehört beispielsweise das Auslaufen der Flächenstilllegung oder von gekoppelten Direktzahlungen. Bei den vorgeschlagenen Maßnahmen muss sich die Kommission...
