Arzneimittelgesetz: Durchbruch im Vermittlungsverfahren
Vertreter von Bundesrat und Bundestag haben sich im Vorfeld des Vermittlungsausschusses auf einen Kompromiss beim 16. Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes (AMG) geeinigt.
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Die Verhandlungen wurden vom Bundesverbraucherministerium und der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen moderiert. Wenn der Vermittlungsausschuss wie erwartet am Mittwoch, 26. Juni 2013 den vorliegenden Kompromiss als Einigungsvorschlag beschließt, dürfte die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat sicher sein. Das Gesetz kann dann Anfang 2014 in Kraft treten. Die Novelle des Arzneimittelgesetzes war über Monate von Bund und Ländern gemeinsam erarbeitet worden. „Das Gesetz ist ein großer Fortschritt für den gesundheitlichen Verbraucherschutz“, erklärte Bundesministerin Ilse Aigner. „Alle Seiten sind sich bewusst: Der Einsatz von Antibiotika muss dringend gesenkt werden, in der Tierhaltung wie in der Humanmedizin. Mit der Novelle des...
