Rukwied: Wettbewerb nicht verzerren

Im Zuge der Umsetzung der kürzlich beschlossenen Reform der EU-Agrarpolitik zeichnen sich tendenziell wettbewerbsverzerrende Wirkungen in der Rinder- und Schafhaltung sowie im Kartoffel- und Zuckerrübenanbau ab. Das schrieb DBV-Präsident Joachim Rukwied an

• EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia,
• EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos und
• Landwirtschaftsminister Christian Schmidt.

Umfangreiche gekoppelte Zahlungen in wichtigen Erzeugerländern

In einigen wichtigen Erzeugerländern wie Italien, Spanien oder Frankreich würden sehr umfangreich gekoppelte Zahlungen insbesondere für Rinder- und Schafhalter angeboten. Dagegen hätten die deutschen Landwirte sich auf einen marktorientierten Kurs begeben. Durch diese Unterschiede werde die Konkurrenz mit den europäischen Nachbarländern im EU-Binnenmarkt „unverhältnismäßig“, stellt Rukwied fest.

Manche EU-Länder fördern Stärkekartoffeln weiter

Beim Kartoffelanbau, speziell bei Stärkekartoffeln, wurde in Deutschland mit dem Ende der Stärkemarktordnung 2012 die Prämie vollständig entkoppelt.

• Andere EU-Länder fördern dagegen den Stärkekartoffelanbau weiter. Italien kündigte sogar an, im laufenden Jahr erstmalig für Veredelungskartoffeln gekoppelte Zahlungen einzuführen.
• Ebenso würden einzelne EU-Mitglieder überlegen, für Zuckerrüben gekoppelte Zahlungen einzuführen.

„Der marktorientierte Kurswechsel der Agrarpolitik hat der deutschen Landwirtschaft dazu verholfen, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Diese auch gesellschaftlich gewollte Entwicklung wird durch die Renationalisierung der Agrarpolitik gefährdet“, stellt Rukwied fest.

Wettbewerbsverzerrungen bei Umsetzung der EU-Agrarpolitik  abschaffen

Der DBV-Präsident fordert, wettbewerbsverzerrende Elemente bei der Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik weitestgehend abzuschaffen. Keinesfalls dürften neue geschaffen werden.