Minister sieht Perspektiven für Landwirte
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In seiner Einführung sprach Vorsitzender Eberhard Zucker vom Bauernverband Heilbronn-Ludwigsburg hauptsächlich über Hemmnisse und aktuelle Probleme, wie er freimütig bekennt. Vom Vortrag des Ministers über „Perspektiven der Landwirtschaft – Herausforderungen und Chancen“ verspricht er sich Erkenntnisse, wie aus diesen Problemen und Herausforderungen Chancen für die Landwirte entstehen könnten.
Nicht nur Holschuld, auch Bringschuld
„Trotz aller Schwierigkeiten: Die Landwirtschaft hat Zukunft!“ Daran lässt Christian Schmidt gleich zu Beginn seiner Rede über ‚Perspektiven der Landwirtschaft – Herausforderungen und Chancen‘ keinen Zweifel. Und der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft betont das gerade auch im Wissen, dass Berufsabsolventen und junge Bäuerinnen und Bauern unter den Zuhörern sind. Die Stimmen gegen die ‚Urproduktion‘ mit ihrer nicht richtigen Kritik tun zwar weh, meint der Minister, doch jeder müsse essen und trinken.
„Aber es ist nicht nur die Holschuld der Verbraucher, es ist auch unsere Bringschuld, unseren Teil an sachlicher Information beizutragen“, erklärt Schmidt. „Wir müssen die Information über die Landwirtschaft als gesamtgesellschaftliche Aufgabe ansehen, und dabei baue ich auch auf Sie“, appelliert er an die Zuhörer.
Der Minister will den Dialog fördern, auch mit Kritikern reden, die sagen ‚Wir haben es satt!‘ „In der Tat ist nicht alles 100-prozentig in Ordnung, aber das sind Fragen, die wir von einer gemeinsamen Basis besprechen müssen“, betont er. Als Beispiel nennt er die Nutzung des Bodens, damit darauf etwas wächst. Düngung sei Pflanzenernährung, meint Schmidt, „nicht Entsorgung von Abfällen!“
Bei der Dünge-Verordnung gestalten
Die Novellierung der Dünge-Verordnung gehe der Bund auf Aufforderung der EU an, die sich auf die Nitrat-Richtlinie stütze und dabei Deutschland unter Strafandrohung stehe. Der Bundesminister jedenfalls will nicht nichts tun und eine Klage riskieren. „Ich möchte gestalten“, erklärt er, „auch wenn es keine Freudensprünge in keine Richtung geben wird“.
Noch gibt es erst einen Entwurf der neuen Verordnung. „Doch ich denke sagen zu können, dass wir die Sperrfristen flexibel handhaben, es keine neun Monate Lagerkapazität gibt und wir mehr Messstellen einrichten“. Soweit blickt Schmidt voraus. Er setzt auf die Zusammenarbeit zwischen Ländern und Bund und will praxisorientierte Lösungen realisieren. Dazu bietet er den Dialog an, auch in Brüssel. Dort sei es nicht schlecht, wenn bei den Gesprächen auch Praktiker dabei sind, meint er. Ausbringungsfragen will Schmidt „nicht so im Detail vorschreiben, damit überhaupt keine Flexibilität mehr auf den Höfen besteht“. Vielmehr gelte es, „das Ziel vorschreiben, aber nicht den Weg“, kündigt er an. „Wenn die Verwaltung Technik entwickelt, glaube ich nicht, dass das der beste Weg ist!“ meint der Bundesminister.
Rahmenbedingungen müssen passen
Die Anlagen zur Lagerung von Jauche, Gülle und Silage-Sickersaft (JGS) seien „nicht das Problem wie Mineral- und andere Öle“, sagt Schmidt den Landwirten Unterstützung beim Bestandsschutz von JGS-Anlagen zu. Er will mit den Ländern einen Weg aufzeigen, wie hier die Landwirtschaft „aus der verschärften Kontrolle“ herauszubringen ist. Problematische Einzelfälle gäbe es, und die müssten beseitigt werden.
Die Landwirtschaft steht im Wettbewerb. Deshalb „müssen die Rahmenbedingungen passen, wir müssen mithalten können“, sagt Schmidt unmissverständlich. „Wir sind in einer Gunstregion, in der gute Nahrungsmittel produzieren werden können. Auch für Nachfrager in anderen Ländern. Deshalb müssen wir wettbewerbsfähig sein“, erläutert der Minister.
Anstrengungen mit Hogan zum Bürokratieabbau
Die Bürokratie bewegt seit Jahrzehnten die Gemüter, meint der Minister. In Griechenland gäbe es davon beispielsweise beim Kataster etwas zu wenig, merkt er schmunzelnd an. Die Bürokratie müsse verringert werden. Dazu sei die Entscheidung zu treffen, ob man gewisse Regelungen pauschalieren solle oder weiterhin jeden Einzelfall bürokratiefördernd individuell betrachten wolle.
„Wir müssen daran gehen, ganz konkret Vereinfachungen zu treffen“, betont er Minister. Mitte März gehe er „mit dicken Unterlagen“ nach Brüssel. Der Bauernverband habe Vorschläge gemacht. Schmidt setzt beim Bürokratieabbau auf Agrarkommissar Phil Hogan.
Mit der Weiterentwicklung der EU-Agrarpolitik ab 2020 solle man sich jetzt bereits beschäftigen, mahnt Schmidt. Sonst würden andere tun und womöglich die Gemeinsame Agrarpolitik weiter aushöhlen. Des Ministers Linie: „Ich möchte rechtzeitig gestalten!“ Das Gutachten des Thünen-Instituts sei zum Ergebnis gekommen, es sei nicht sicher, ob die Umwelt vom Greening nennenswert profitiere. Jedoch baue das Begrünen der Ersten Säule die Bürokratie aus. „Wir müssen deshalb die Agrarpolitik wieder vom Kopf auf die Füße stellen“, gibt Schmidt das Ziel vor.
Probleme beim Mindestlohn lösen
Beim Mindestlohn sei das Ministerium dabei Probleme zu klären, zum Beispiel die Aufzeichnungspflichten für Familienangehörige. Dazu wurde mit Unterstützung von CDZ-Fraktionschef Volker Kauder eine Arbeitsgruppe gebildet, an der das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) beteiligt ist. Bis Ostern will Schmidt Verbesserungen vorweisen können. Dennoch werde der Mindestlohn Schwierigkeiten bringen. „Wir müssen am Obstmarkt Entlastungen schaffen“, sagt der Minister, „dazu sind wir auch in China unterwegs.“
Die Entwicklung am Schweinemarkt zeigt die große Volatilität, sagt Schmidt. Beim Milchpreis verweist er auf die mittelfristige Erwartung der Kommission von 35 Cent je Liter. Die Milchquotenregelung habe die Krise 2008/09 nicht verhindert. Bei der Marktabsicherung „müssen wir besser werden“, gesteht er. Er spricht auch den Export an. Bei der Absatzförderung gehe es unter anderem darum, wie den geholfen werden können, „die ab 1. April verstärkt auf den Markt drängen“. Die Überlieferung werde erstens auf die Preise und zweitens auf die Superabgabe durchschlagen, erwartet Schmidt. Er bleibe dabei: „Milchprodukte haben Zukunft; sie finden auf dem Weltmarkt Absatz!“
Wegkommen vom Grundsatz ‚Fläche mit Fläche ausgleichen‘
Um den Flächenverlust eindämmen zu können, „müssen wir vom Grundsatz wegkommen, dass Fläche mit Fläche ausgeglichen wird“, betont der Bundesminister. Die Kompensation von Siedlungsmaßnahmen mit landwirtschaftlicher Nutzfläche sei „Steigerung von Flächenverbrauch – und nicht Steigerung des Umweltschutzes“, erklärt er. Der naturschutzfachliche Ausgleich müsse „im Kern auf der Fläche stattfinden. Sonst bekommen wir den Flächendruck nicht heraus“.
Die Anwendung gentechnisch veränderten Saatgutes will Schmidt verbieten. Allerdings müsse ein solches Verbot rechtssicher sein. Dazu brauche er die Unterstützung der Bundesländer. Denn das sei ein Instrument der Raumordnung. Und die sei Angelegenheit der Kommunen und Länder. Er sei hier zu jeder vernünftigen Regelung bereit. Aber die dürfe nicht vor Gericht scheitern.
Bei der von der EU vorgeschriebenen Veröffentlichung der Ausgleichszahlungen habe er kein Gegenargument. Das betreffe auch andere Branchen. Jedoch müssten die rechtlichen Grundlagen Beachtung finden.
Hoffnung bleibt, dass der Minister seine Versprechen umsetzen kann
Am Ende wurden die Erwartungen bei manchen Bauern wohl doch etwas enttäuscht. Dieses durchaus kritisch-nüchterne Fazit zieht in seinem Schlusswort Zuckers Stellvertreter Ernst Reutter nach der Diskussion. Der Minister habe manchen Gesetzesentwurf und manche harte Aussage zur befürchteten Belastung durch Bürokratie und Reglementierung allerdings teils deutlich „abgemildert“. Es bleibe deshalb zu hoffen, dass er diese Versprechen auch umsetzen könne.
Jahr der Herausforderungen
Das Jahr 2015 wird das Jahr der Herausforderungen. So zitiert Eberhard Zucker gleich zu Beginn des Bauerntages den Bauernpräsidenten Joachim Rukwied. Angesichts der tiefgreifenden Veränderungen in der Landwirtschaft durch die jetzige Umsetzung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik wie auch dem Ende der Milchquotenregelung nach 30 Jahren steht der Agrarbereich vor großen Herausforderungen, betont der Vorsitzende beim Bauerntag in Schwieberdingen.
Es liege in der Natur des Berufstandes, dass Landwirte mit den Widrigkeiten des Wetters umgehen müssen. Auch mit marktgegebenen Zwängen müssen sich die Bauern immer wieder neu auseinandersetzen, so wie derzeit, wo sich in fast allen Produktbereichen die Preissituation negativ auf die Wirtschaftlichkeit der Betriebe auswirkt.
Im Ausmaß noch nicht dagewesene Negativkampagne
Natur und Marktsituation sei das eine. Was aber derzeit an Negativkampagne gegen die konventionelle Landwirtschaft laufe, sei eine in diesem Ausmaß noch nicht dagewesene unsachliche und emotionale Berichterstattung. Von manchen Organisationen, aber auch von Teilen der überregionalen Presse, würden Ängste innerhalb der Bevölkerung geschürt, die nicht nachvollziehbar seien. Die Wirkung verstärke sich bei den Bürgern, je weniger Bezug zur Landwirtschaft vorhanden ist.
Aktionen wie die Gläserne Produktion und Tage des offenen Hofes sind laut Zucker sehr gute Einrichtungen, die den Bürgern die Landwirtschaft näher bringen. Solche Aktionen seien notwendig und sinnvoll. Der Vorsitzende motiviert auch dringend die Kollegen, sich daran zu beteiligen. „Doch von unserer tatsächlichen Arbeit und den Problemen konnten wir bisher an solchen Tagen nur wenig rüberbringen“, äußert sich Zucker selbstkritisch.
In Verruf käme die Landwirtschaft von Leuten, die nachts straffrei in Ställe einbrechen und illegale Filmaufnahmen machen, die dann entweder über soziale Netzwerke oder auch über das Fernsehen publik gemacht werden. Es bestehe kein Zweifel darin, dass dort, wo in der Tierhaltung geltendes Recht missachtet wird, dieses Recht auch durchgesetzt werden müsse.
Aber alle Landwirte pauschal unter Generalverdacht zu stellen, sei ungerecht und verlogen. „Herr Minister Schmid, Sie wissen sicher genau, dass der Prozentsatz der schwarzen Schafe sehr gering ist. Bitte unterstützen Sie im Rahmen Ihrer Möglichkeiten die Landwirtschaft noch deutlicher gegenüber solchen Negativkampagnen“, wendet sich Zucker an den Hauptredner des Bauerntages.
Junge Landwirte motivieren
„Wir haben heute jungen Landwirten zum Abschluss ihrer Berufsausbildung gratuliert. Dies sind junge, motivierte Menschen, die ihr neues, umfangreiches Wissen jetzt in die Praxis umsetzen wollen. Nehmen wir ihnen nicht die Freude, sondern fördern und ermutigen sie dabei, die Betriebe weiter mit der gleichen Nachhaltigkeit zu bewirtschaften, wie es ihre Vorgänger gemacht haben“, betont der Vorsitzende.
Im Gegensatz zu großen Konzernen würden sich landwirtschaftlichen Betriebe durch Denken in Generationen und nicht in Halbjahresbilanzen auszeichnen.
Novellierung der Düngeverordnung bereitet Kopfzerbrechen
Die Novellierung der Düngeverordnung bereite den Betrieben großes Kopfzerbrechen. „Die grundsätzlichen Bedenken des Berufstandes sind Ihnen in der offiziellen Anhörung schon zugetragen worden, wie beispielsweise die Kritik am Messstellennetz oder die Aufnahme der Phosphatfrage", spricht Zucker den Bundesminister direkt an. „Aber die Betriebe in unserem Verbandsgebiet beschäftigen viel mehr die praktischen Auswirkungen. So zum Beispiel die Ausweitung der Sperrfrist. Mit den derzeitigen drei Monaten hat man sich arrangiert, zusätzliche vier Wochen könnten aber schwierig werden, da der eine oder andere dann zusätzliche Lagerkapazitäten schaffen muss.“ Hier bestünde die Gefahr, dass durch diese neue Sperrfristen der Strukturwandel weiter verschärft wird.
„Bei der Umsetzung sollten auf eine höhere Flexibilität und Rücksichtnahme auf klimatische Gegebenheiten geachtet werden. Es muss sichergestellt werden, dass wir auch weiterhin eine bedarfsgerechte Düngung durchführen können“, erklärt Zucker.
Mindestlohn als rotes Tuch
Ein „rotes Tuch“, das viele Landwirte derzeit bewegt und die Gemüter erhitzt, ist das Thema Mindestlohn. „Wir könnten mit diesem Mindestlohn klarkommen, wenn der Verbraucher bereit ist, die Mehrkosten über einen höheren Preis zu bezahlen“, meint der Vorsitzende, „Ob dies in der Praxis umsetzbar ist, ist jedoch die große Frage!“
Für den weitaus größeren Unmut bei diesem Thema sorge die überbordende Bürokratie. Denn die Vorschriften seien weit von der Realität und Praxis entfernt: „Dies kann und darf so nicht bleiben! Sie, Herr Minister Schmid, bitte ich, sich diesem Thema anzunehmen und auf das Bundesarbeitsministerium einzuwirken, so dass praxistaugliche Lösungen gesucht werden. Sonst stehen unsere Sonderkulturbetriebe sehr bald vor dem Aus.“
Dem Schutzgut Boden mehr Aufmerksamkeit widmen
Die Inanspruchnahme von Ackerland für Gewerbe und Wohnen ist im Gebiet Heilbronn-Ludwigsburg überproportional hoch. „Der Schutz des Bodens und die Wertigkeit des Ackerlandes muss auch bei uns weiter vorangetrieben werden. Jede versiegelte Ackerfläche ist fast unwiederbringlich entzogen. Die dadurch notwendige Ausgleichsmaßnahme verbraucht zusätzliche Fläche“, unterstreicht Zucker. Er vermisst angesichts des Flächenverbrauchs allzu oft die Bereitschaft, überregional zu denken.
Der Vorsitzende fordert alle in diesem Themenbereich Verantwortlichen auf, „dem Schutzgut Boden mehr Aufmerksamkeit und Gewicht zu widmen, sowie beim Thema Ausgleichsmaßnahmen einen gewissen Einfallsreichtum an den Tag zu legen.“ Grundsätzlich sollte der Leitgedanke sein, landwirtschaftliche Nutzfläche zu schützen und sparsam damit umzugehen.
Betriebe drohen an Bürokratie zu ersticken
Bei jeder Reform wird von Bürokratieabbau gesprochen. Die Realität dagegen sehe ganz anders aus, meint Zucker. Beim Thema Mindestlohn und bei all den anderen Verordnungen kämen weitere Dokumentationspflichten und neue Fristen hinzu: „Unsere eher kleinstrukturierten Familienbetriebe ersticken daran“, verweist der Vorsitzende auf die Viehverkehrsverordnung, Düngeverordnung, Pflanzenschutzmittelverordnung, Erosionskataster, die Schutzgebiets- und Ausgleichs-Verordnung (SchALVO) usw.
Von dem Leitgedanken „Freier Landwirt auf freier Scholle“ könne schon lange keine Rede mehr sein. Irgendwann wann müsse man doch einmal anfangen, diese Regelungswut einzudämmen. „Herr Minister, setzen Sie sich dafür ein, dass dieses ganze Geflecht entzerrt wird. Bei der Vielzahl von Vorschriften und Fristen sind unbewusste Fehler mangels Überblick fast schon vorprogrammiert. Wenn fünf verschiedene Termine auf ein und derselben Fläche zu beachten sind, läuft doch was falsch. Wir wollen unsere Arbeitszeit viel lieber unseren Tieren und Pflanzen widmen, als diese am Schreibtisch zu verbringen.“ So appelliert Zucker bei Schmidt um Unterstützung.
In 20 Jahren 2.000 Hektar weniger landwirtschaftliche Nutzfläche
Als Hausherr hatte es sich der neue Bürgermeister Nico Lauxmann nicht nehmen lassen, beim ersten Bauerntag in seiner gut einjährigen Amtszeit die Teilnehmer persönlich zu grü-ßen. Die Gemeinde Schwieberdingen habe der Landwirtschaft viel zu verdanken, erklärt er. Aus einer reinen Bauerngemeinde habe sich mittlerweile eine moderne Wirtschafts- und Wohngemeinde entwickelt.
In den vergangenen 20 Jahren hat die landwirtschaftliche Nutzfläche im Landkreis von 40.000 auf 38.000 Hektar ab- und die Siedlungsfläche entsprechend zugenommen. Das sagte Dr. Rainer Haas, der Landrat des Landkreises Ludwigsburg.
Beim Einkommen seien die Landwirte in Baden-Württemberg Schlusslicht in der Republik, bedauert er „nicht nur als Landrat“. Lebensmittel haben mehr Wert, meint Haas. Es müsse darum gehen, auch in der Förderung das Augenmerk noch mehr auf die Qualität zu legen und „nicht nur die Großen zu fördern“. Er ist froh, „dass die Landesregierung auch und gerade die kleineren Einheiten unterstützt“.
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