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TTIP

Nächste Verhandlungsrunde startet kommende Woche

Am kommenden Montag (13.7.) beginnt in Brüssel die 10. Verhandlungsrunde zwischen der EU und den USA zu TTIP, der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft.

Auf der Agenda der fünftägigen Verhandlungen vom 13. bis 17. Juli stehen alle Verhandlungsthemen, mit Ausnahme der Bereiche Investitionsschutz und Investor-Staat-Schiedsverfahren. Es geht um die Absenkung von Zöllen, um eine Annäherung von Standards insbesondere in technischen Bereichen, um Energie- und Rohstofffragen, Dienstleistungen, Öffentliches Beschaffungswesen und den Agrarsektor mit dem Schutz für geografische Kennzeichnungen.

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Auch bei dieser Runde haben Interessensvertreter und Nichtregierungsorganisationen am Mittwoch, 15. Juli, die Möglichkeit, ihre Vorschläge zu den Themen zu unterbreiten. Im Anschluss daran werden die beiden Chefunterhändler über den Stand der Verhandlungen informieren.

In einer Abstimmung im Europäischen Parlament vom 8. Juli befürworteten die Abgeordneten das Abkommen. Handelskommissarin Cecilia Malmström sah darin eine Bestärkung ihrer Arbeit. “Die Abstimmung im Parlament stellt eine breite und zukunftsgerichtete politische Plattform her, während wir unsere TTIP Verhandlungen fortzusetzen. Das ist meine dringende Aufgabe in den kommenden Monaten, und es geht klar aus der heutigen Abstimmung hervor, dass nur ein ehrgeiziges, umfassendes und ausgewogenes Abkommen, das nachweislich Arbeitsplätze und Wachstum in Europa schafft, die demokratische Unterstützung erhalten wird. Das ist, was ich mit unseren Amerikanischen Partnern anstrebe" sagte Malmström.
 

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