EVP-Fraktionschef bekennt sich zur Landwirtschaft

Berlin, 17.09.2015

Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, Manfred Weber, bekannte sich zu einer leistungsfähigen europäischen Landwirtschaft und einer EU-Agrarpolitik, die „den Unternehmer Landwirt unterstützt, damit er mit seiner Arbeit auch Geld verdient“. Europa müsse sich wieder darauf besinnen, dass man sich „selbstständig und gesund ernährt“. Dies stellte Weber vor dem Präsidium des Deutschen Bauernverbandes (DBV) in einer Aussprache über die EU-Agrarpolitik mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der Landesbauernverbände fest.

Klare Absage an stärkere Regulierung der Agrarmärkte

Für erfolgreiche politische Diskussionen und Problemlösungen seien unabhängige, starke Verbände „existenziell“ notwendig, die Meinungen und Forderungen „abwägen und bündeln“ könnten. Weber warnte vor einer Zersplitterung, da dies Verlust von Akzeptanz und Durchsetzungskraft bedeute.

Weber erteilte aufkommenden Forderungen nach einer stärkeren Regulierung der Agrarmärkte durch die EU eine klare Absage. Vielmehr gelte es angesichts des weltweiten Bedarfs an Nahrungsmitteln, die Chancen in den Märkten durch Markterschließungen und Exportförderung zu verbessern und zu nutzen. Der EVP-Fraktionsvorsitzende sieht über die Agrarpolitik hinaus die Europäische Union durch die strukturellen Veränderungen der Rollen von EU-Kommission und EU-Parlament erheblich gestärkt.

Andere Branchen vom Russland-Embargo ebenfalls betroffen

Das DBV-Präsidium machte deutlich, dass die 500 Mio. Euro Unterstützung der EU angesichts der Preismisere in den Agrarmärkten infolge des Russland-Embargos keinesfalls den Verlust kompensiere und nicht ausreiche.

Wegen der aktuellen Herausforderungen der EU vermittelte Weber jedoch wenig Hoffnung auf eine kurzfristige Aufstockung dieser Hilfen. Andere Branchen seien auch hart getroffen, erhielten aber überhaupt keinen finanziellen Ausgleich.

Das Russland-Embargo bezeichnete er als „alternativlos“ und angesichts der derzeitigen politischen Lage als „nicht so schnell vorübergehend“.

Zur anstehenden Entscheidung des EU-Parlaments über die NEC-Richtlinie kündigte der EVP-Fraktionsvorsitzende an, dass seine Fraktion die Fassung des Umweltausschusses ablehnen werde.