Bodenmarkt braucht Leitplanken

Berlin, 05.11.2015

Einen ausführlichen Meinungsaustausch führte das Präsidium des Deutschen Bauernverbandes (DBV) unter Leitung von DBV-Präsident Joachim Rukwied Anfang November 2015 mit dem Minister für Landwirtschaft und Umwelt aus Sachsen-Anhalt, Dr. Herman Onko Aeikens. Im Mittelpunkt der offenen und sachlichen Diskussion standen die Entwicklungen am Bodenmarkt, die Überlegungen des Ministeriums über gesetzgeberische Maßnahmen, die öffentliche Darstellung der Nutztierhaltung sowie Fragen der Umweltpolitik.

In der Region verankerte Landwirte beim Bodenkauf  stärken

In der eingehenden Diskussion zum Bodenmarkt zeigte sich große Übereinstimmung. Zielsetzung der Bodenmarktpolitik müsse es sein, die aktiven, in der Region verankerten Landwirte unabhängig von ihrer Rechtsform beim Bodenkauf zu stärken. Dem Engagement außerlandwirtschaftlicher Investoren und wettbewerbsschädlichen Konzentrationen am Bodenmarkt sollten Grenzen gesetzt werden.

Ein breit gestreutes Eigentum an Grund und Boden ist eine Voraussetzung für nachhaltige landwirtschaftliche Strukturen und für die Entwicklung in den ländlichen Räumen.

Diskussionsbedarf bei der Ausgestaltung rechtlicher Instrumente

Bei der Ausgestaltung geeigneter rechtlicher Instrumente bestand jedoch noch Diskussionsbedarf, vor allem im Hinblick auf die Perspektiven gewachsener Strukturen, Mehrfamilienbetriebe und die Eigentümerrechte auch der Gesellschafter juristischer Personen. Die Vorgaben und Grenzen für Genehmigung und Versagung von Grundstückskäufen bedürfen daher einer weiteren Diskussion. Es wurde vereinbart, diese Gespräche fortzusetzen.

Politik soll effiziente und nachhaltige Landwirtschaft ermöglichen

Übereinstimmung bestand ebenfalls in der Forderung nach einer Agrarpolitik, die eine effiziente und nachhaltige Landwirtschaft ermöglicht. Hierzu gehöre auch eine Umweltpolitik, die nicht auf Ordnungsrecht, sondern auf Kooperationen und Motivation der Landwirte setze.