Tabakprämien kürzen, um Antirauchkampagne zu finanzieren
Für die Finanzierung von Antirauchkampagnen will die Europäische Kommission auch in den Jahren 2008 und 2009 die für gekoppelte Tabakbeihilfen vorgesehenen EU-Mittel um fünf Prozent kürzen. Bis zur Abschaffung der gekoppelten Tabakbeihilfen im Jahr 2010 sei es sinnvoll, mit einem Teil der EU-Fördergelder die Menschen über die schädlichen Auswirkungen des Rauchens zu informieren, erklärte EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel Anfang Februar bei der Vorstellung des Kommissionsvorschlags.
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Die Obergrenze für die an die Tabakproduktion gekoppelten Beihilfen wurde bereits in den vergangenen Jahren zugunsten des so genannten Tabakfonds um fünf Prozent gekürzt. Nach dem derzeitigen Rechtsstand lief diese Regelung jedoch Ende letzten Jahres aus; ohne ihre Fortsetzung würden die gekoppelten Tabakbeihilfen steigen. Wenn die EU-Agrarminister den Vorschlag billigen, würden die gekoppelten Tabakbeihilfen in den nächsten zwei Jahren um jeweils bis zu 16,9 Millionen Euro reduziert, gemessen an einem gekoppelten Mittelvolumen von insgesamt 337,9 Millionen Euro. Die Agrarminister hatten im Jahr 2004 entschieden, dass die EU-Mitgliedstaaten die Tabakbeihilfen bis zum Jahr 2009 zu mindestens 40 Prozent entkoppeln müssen. Ab dem Jahr 2010...
