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Agrardebatte im Deutschen Bundestag

Klöckner stellt ihr Regierungsprogramm vor

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat am Freitag, 23. März 2018, in der Generaldebatte im Deutschen Bundestag die Leitlinien ihrer künftigen Arbeit vorgestellt. Dabei sucht sie einen neuen Ansatz in der umweltpolitischen Auseinandersetzung über die Landwirtschaft. Sie wolle keine ideologischen Grabenkämpfe sondern die gesellschaftlichen Gruppen versöhnen. Und sie wolle ein gutes Miteinander mit dem Umweltministerium. In einer ersten Reaktion findet es DBV-Präsident gut, wenn die neue Ministerin ihr Landwirtschaftsministerium als Lebensministerium bezeichnet.

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BMEL/Florian Gaertner/photothek.net
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Die Ministerin strebt gemeinsam mit der Landwirtschaft und den europäischen Partnern eine Lösung für den Umgang mit Neonicotinoiden an. Die Wissenschaft habe diese als klar ursächlich für das Bienensterben benannt. „Was für Bienen schädlich ist, muss weg vom Markt“, sagte Klöckner.

Tierwohllabel kommt

Sie werde außerdem ein staatliches Tierwohllabel einführen, betonte die Bundeslandwirtschaftsministerin. Bessere Standards müssen für den Verbraucher erkennbar sein. Der Verbraucher kann damit künftig entscheiden, was ihm Tierwohl wert ist.

Einen Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit sieht die Ministerin in Innovation und Forschung. Viele Bauern seien schon Vorreiter in der Digitalisierung. Im Hightech-Stall werde die Milchqualität und der Gesundheitszustand der Kühe dem Bauer aufs Handy geschickt und GPS-Gestützte Landmaschinen arbeiteten zentimetergenau bei Düngung und Pflanzenschutz und reduzierten so die Aufwandmengen. Diese Entwicklung gelte es zu unterstützen und zu verstetigen.

Wertschätzung für Lebensmittel

Ein weiteres zentrales Politikfeld wird die Ernährungsbildung. „Nur mit Wissen über Ernährung kann man auch Krankheiten wie zum Beispiel Diabetes begegnen“, betonte Klöckner. Weil gerade Kinder lernen sollten, wie man sich ausgewogen ernährt, gehöre das Thema gesunde Ernährung in Kitas und Schulen. Gleichzeitig will die Ministerin dafür sensibilisieren, dass „Lebensmittel unsere Mittel zum Leben sind“. Und sie warb um Wertschätzung für diejenigen, „die jeden morgen früh aufstehen und hart arbeiten, damit wir alle gesunde Mittel zum Leben haben.“

Rukwied begrüßt Lebensministerium

Zur ersten Regierungserklärung von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner sagt DBV-Präsident Joachim Rukwied: „Das Landwirtschaftsministerium als Lebensministerium zu bezeichnen ist richtig. Die Landwirtschaft schafft die Lebensgrundlage, in dem wir qualitativ hochwertige Lebensmittel erzeugen.“ Außerdem unterstützt Rukwied den Anspruch der Ministerin, die Bürger im Ernährungsbereich stärker zu bilden. „Bewusstsein für die Ernährung zu schaffen ist ein guter Weg, das schafft auch Bewusstsein für den hohen Wert von Lebensmitteln“, so Rukwied. Dass die neue Ministerin „im Einvernehmen“ mit dem Umweltministerium zusammenarbeiten will wertet DBV-Präsident Rukwied grundsätzlich positiv. „Eine gesunde Umwelt und eine nachhaltige Landwirtschaft bedingen einander.“

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