100-Tage-Bilanz von Julia Klöckner

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat ihre 100 Tage Bilanz vorgelegt und elf Themenschwerpunkte hervorgehoben. Demnach legt Klöckner ihren Fokus auf gesunde Ernährung mit Schwerpunkt Kinder- und Seniorenernährung, auf die Wertschätzung der Lebensmittel und der Leistung der Landwirte. Auf der Agenda für die Umsetzung der 100 Tage Projekte stehen unter anderem die Steigerung des Tierwohls und eine Tierwohlkennzeichnung, mehr Schutz für Bienen und Insekten und eine Reduktion von Pflanzenschutzmitteln. Bei der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) will Klöckner die Landwirte bei der Bürokratie entlasten. Zudem wird es im Landwirtschaftsministerium künftig einen Waldbeauftragten geben. „Die Weichen sind richtig gestellt für mehr Tierwohl, gesunde Ernährung, den Ausgleich von Landwirtschaft und Umweltschutz, starke ländliche Räume, Wertschätzung unserer Ressourcen und der Leistung der Landwirte und für eine starke Gemeinsame Agrarpolitik“, erklärte Julia Klöckner.

In den ersten 100 Tagen wurden in vielen Bereichen die Weichen gestellt, um bis zum Ende der Legislaturperiode wichtige Ziele in der Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik zu erreichen. Die Ziele Ihres Hauses listet Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner kompakt auf:

• Wir wollen, dass eine flächendeckende, bäuerliche, moderne und vielfältige Landwirtschaft in Deutschland und Europa Zukunft hat und wettbewerbsfähig ist, dass die junge Generation Lust auf und Freude an den Grünen Berufen hat.Dazu gehören Ertragssicherungen, die im Einklang mit den gesellschaftlichen Anforderungen an Umwelt-, Klima- und Tierschutz sind.
• Wir wollen die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Europäischen Fischerei- und Agrarpolitik im Sinne eines wichtigen Integrations- und Einigungsinstrumentes der Europäischen Union begleiten und unterstützen.
• Ackerbau, Gemüse- und Obstanbau, Weinbau, Ernährung, Forstwirtschaft, Fischerei, Tierhaltung, Bioenergie, nachwachsende Rohstoffe: Wir setzen auf Wissenschaft und Forschung, auf Anwendung moderner, verträglicher Technologien und auf vernetzte Digitalisierung.
• Wir wollen das Tierwohl verbessern und so Vorreiter in Europa werden.
• Wir wollen gesunde Ernährung zur Selbstverständlichkeit machen – mit erkennbar gesunden Lebensmitteln, mit klaren, wissenschaftsbasierten Empfehlungen und Informationen von der Schwangerschaft bis ins hohe Alter.
• Wir wollen negative Umweltwirkungen des Agrar- und Ernährungssektors verringern, Landwirtschaft und Umwelt zusammenführen und gemeinsam eine gesellschaftlich verankerte, nachhaltige Land- und Waldwirtschaft gestalten.
• Wir wollen die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse auf dem Land und in der Stadt gewährleisten und auch ländliche Regionen zu echten Kraftzentren unseres Landes machen.

Gesunde Ernährung

„Besonders wichtig ist mir, dass unsere Kinder gesund groß werden und sich die Menschen gesund ernähren.“ Klöckner möchte dafür sorgen, dass gesunde Ernährung zur Selbstverständlichkeit wird: Durch ein breites Angebot an gesunden Lebensmitteln, die weniger Zucker, Fett und Salz enthalten. Daher arbeitet sie mit Wirtschaftsverbänden an einer Innovationsstrategie für Fertiglebensmittel. Zudem sollen auf Verpackungen Portionsangaben stehen, die der Lebensrealität der Menschen entsprechen.

Tierwohl

Ein weiteres zentrales Thema ihrer ersten 100 Tage ist das Thema Tierwohl und eine Tierwohlkennzeichnung. „Ich möchte, dass Deutschland Vorreiter beim Tierwohl wird. Ich habe deshalb ein Gesetz zur Einführung der Tierwohlkennzeichnung auf den Weg gebracht. Mein Ziel ist es, diese Kennzeichnung so attraktiv wie möglich zu machen, damit viele Landwirte teilnehmen und sich die Haltungsbedingungen der Nutztiere spürbar verbessern“, betont die Bundeslandwirtschaftsministerin.

Moderne und vielfältige Landwirtschaft in Deutschland

Mit ideologischen Grabenkämpfen zwischen Landwirtschaft und Umweltschutz müsse Schluss sein, so Klöckner: „Mein Ziel ist eine flächendeckende, bäuerliche, moderne und vielfältige Landwirtschaft in Deutschland und Europa. Landwirtschaft muss profitabel sein und gleichzeitig den gesellschaftlichen Anforderungen an Umwelt-, Klima- und Tierschutz entsprechen. Zu einer modernen Landwirtschaft gehört auch die Digitalisierung.“

Ländliche Räume und Digitalisierung

Ein wesentlicher Schwerpunkt in den ersten 100 Tagen war auch der Start des „Aktionsbündnisses Leben auf dem Land“ mit dem Deutschen Landkreistag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, dem Zentralverband des Deutschen Handwerks sowie dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag. „Bei mir hat der ländliche Raum eine Heimat“, sagte Julia Klöckner. „Als zuständiges Ministerium für die ländlichen Räume werden wir gemeinsam die Politik für die ländlichen Räume gestalten und die Chancen der Digitalisierung nutzen.“

Darüber hinaus hat die Bundesministerin in den ersten 100 Tagen unter anderem einen Verordnungsentwurf zur Minimierung des Glyphosat-Einsatzes vorgelegt, auf europäischer Ebene über die Gemeinsame Agrarpolitik verhandelt, ein Kompetenzzentrum Wald und Holz ins Leben gerufen, und bienenschädliche Neonikotionoide verboten.

Eine Aufschlüsselung der einzelnen Themenfelder mit Problemstellung, Zielvorgaben, aktuellem Zwischenstand und den nächsten Schritten sind der 100-Tage-Bilanz zusammengefasst.