Zulassungen nicht wirksam

Hintergrund ist im Fall von Elipris ein Gerichtsurteil. Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat kürzlich auf Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) per Beschluss die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der DUH gegen den Zulassungsbescheid für das Pflanzenschutzmittel Elipris wiederhergestellt. Bei Tactic liegt ein Widerspruch der DUH gegen die Zulassung vor, der aufschiebende Wirkung hat.

Das Erlöschen der Zulassungen hat zur Folge, dass beide Pflanzenschutzmittel derzeit nicht in Verkehr gebracht oder angewendet werden dürfen. Es gelten keine Abverkaufs- oder Aufbrauchfristen. Derzeit besteht nur die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs, über den Widerspruch selbst ist noch nicht entschieden. Es ist daher völlig offen, ob und ggf. ab wann die Mittel wieder in Verkehr gebracht und angewendet werden dürfen. Es besteht keine Entsorgungspflicht, lediglich das Inverkehrbringen und die Anwendung sind verboten. Das BVL wird informieren, sobald sich die Situation ändert.

Einsatz im Herbst noch offen

Andere Flufenacet-haltige Pflanzenschutzmittel sind von diesen Widersprüchen nicht unmittelbar betroffen. Eine grundsätzliche und EU-weit gültige Entscheidung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SCoPAFF) zu Flufenacet einschließlich der Abverkaufs- und Aufbrauchfristen wird noch in diesem Monat (März 2025) erwartet. Die EU-Kommission wird dann auch die Abverkaufs- und Aufbrauchfristen festlegen.

Nach einer früheren Mitteilung des BVL ist davon auszugehen, dass die EU-Vorgaben zu Flufenacet in Deutschland wie in allen anderen EU-Ländern ohne zusätzliche nationale Verschärfungen umgesetzt werden. Es ist daher noch völlig offen, ob Flufenacet im Herbst 2025 eingesetzt werden kann.