Agrarhaushalt des Bundes über der Sechs-Milliarden-Marke
Mehr als im ersten Entwurf
Der Agraretat des Bundes bleibt stabil. Der zweite Regierungsentwurf für 2018, den das Bundeskabinett vergangene Woche beschlossen hat, sieht Gesamtausgaben in Höhe von rund 6,01 Milliarden Euro vor. Das entspricht in etwa dem Niveau von 2017, liegt aber deutlich über dem Ansatz im ersten Regierungsentwurf für 2018 von 5,86 Milliarden Euro.
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Nach den ebenfalls beschlossenen Eckwerten für den Haushalt 2019 und dem neuen Finanzplan wird das Agrarbudget auch in den kommenden Jahren die Sechs-Milliarden-Marke übersteigen. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen 1,5 Milliarden Euro für Landwirtschaft und ländliche Räume in dieser Legislaturperiode sollen im Wesentlichen in den Jahren 2019 bis 2021 haushaltswirksam werden, wenn jeweils deutlich mehr als 400 Millionen Euro dem Einzelplan 10 zugutekommen sollen. Wofür diese Mittel eingesetzt werden, ist noch offen. Für 2018 sieht der Entwurf zehn Millionen Euro für einen Sonderrahmenplan „Förderung der ländlichen Entwicklung" vor. Größter Posten im Einzelplan 10 ist weiterhin die landwirtschaftliche Sozialpolitik....
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