Mehr als einmal

Der DBV hält in der Frage der Entschädigungen beim Ausbau des Stromnetzes an seiner Forderung nach wiederkehrenden Zahlungen fest. Präsident Rukwied kritisierte nochmals den vom Bundeskabinett am 12. Dezember beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (wir berichteten in Ausgabe 51/52, Seite 15). Die Vorschläge für eine erhöhte Dienstbarkeitsentschädigung und einen Beschleunigungszuschlag seien „absolut unzureichend". Der DBV setze auf weiteres Entgegenkommen im Gesetzgebungsverfahren. Der Schlüssel liege in einer wiederkehrenden Zahlung im Sinne der Generationengerechtigkeit. Positiv wertet Rukwied, dass der Bund bei allen Infrastrukturprojekten in seiner Planungshoheit den Naturschutzausgleich...