Agrarpolitik
ZKL: Annäherung, aber keine Einigung
Die Zukunftskommission Landwirtschaft setzt ihre Arbeit an einem Eckpunktepapier mit Politikempfehlungen fort. Eine Annäherung der Positionen gab es zwar, aber noch keine Einigung.
von DGS Redaktion (Quelle: AgE) erschienen am 06.05.2024
Prof. Peter Strohschneider ist Vorsitzender der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL). © DFG/Aussenhofer
Die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) hat sich noch nicht auf konkrete Politikempfehlungen verständigen können. Die Mitglieder wollen den Angaben zufolge ihre Arbeit an dem geplanten Eckpunktepapier fortsetzen. Ziel sei es, noch ausstehende Punkte zur Beantwortung der von den Koalitionsfraktionen aufgeworfenen Fragen in den nächsten Wochen auszuformulieren und Vorschläge in die anstehenden politischen Entscheidungsprozesse einzubringen, hieß es nach der ZKL-Sitzung am 30. April in Berlin.
Der Vorschlag, den Umbau der Tierhaltung über eine Anhebung der ermäßigten Mehrwertsteuer auf tierische Produkte zu finanzieren, wird dem Vernehmen nach nicht infrage gestellt. Der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG) hatte sich zuletzt klar gegen eine Steuererhöhung und für eine marktbasierte Lösung zur Finanzierung des Umbaus der Tierhaltung ausgesprochen.
